Strafverfolgung von Hasskriminalität
Strafverfolgung von Hasskriminalität
Hallo ihr lieben!
Habt ihr letzte Woche das ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann gesehen? Das Thema der Sendung war „Wo die deutsche Polizei bei der Verfolgung von Straftaten im Internet versagt“.
Seid ihr im Internet schon einmal über Hasskommentare gestolpert und habt gedacht „das muss man doch eigentlich anzeigen“? Habt ihr es dann gemacht?
Oder seid ihr selbst schon mal Opfer von Hasskommentaren in den sozialen Medien geworden? Wenn ja, was habt ihr unternommen?
Das ZDF Magazin Royal hat in einem Experiment versucht, in allen 16 Bundesländern jeweils 7 Hasskommentare aus dem Internet bei der Polizei anzuzeigen. Zum Größten Teil mit einem erschreckenden Ergebnis. Die Anzeigen wurden entweder gar nicht oder verspätet bearbeitet, zum Teil wurden sie eingestellt. Auf der Seite www.tatütata.fail könnt ihr euch den Bericht anschauen. Dort findet ihr auch die genauen Berichte aus dem jeweiligen Bundesland. Auch auf Instagram und Facebook wurde und wird dieses Thema heiß diskutiert.
Leider kam die rheinland-pfälzische Polizei bei diesem Experiment auch nicht gut davon und wurde für ihren Umgang mit bzw. für ihre Ermittlungen von Straftaten im Internet kritisiert.
Als Person, die in den sozialen Medien hin und wieder auch unschöne Kommentare über sich lesen muss, wollte ich von der Landesregierung im Rahmen einer kleinen Anfrage wissen, wie die Stellung der Regierung zum Video des Magazins ist; welche Gründe vorgelegen haben, dass die Polizei in Mainz die Ermittlungen als „zeitlich und inhaltlich zu intensiv“ bezeichnete; welche Konsequenzen aus dem Ergebnis des Experimentes gezogen werden; wie viele Straftaten aus dem Internet im Rhein-Lahn-Kreis angezeigt wurden; welche Art von Straftaten angezeigt wurden; in wie vielen Fällen der gemeldeten Straftaten erfolgreich ermittelt wurde und zu wie vielen Verurteilungen es gekommen ist.
Auf die Antworten der Landesregierung bin ich gespannt. Ihr auch?